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Förderung und Information für Eigentümer

Rechte und Pflichten / FAQ's

Seit 2014 befindet sich die Stadt Gronau (Leine) mit dem Gebiet "Gronau Innenstadt" im Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren". Doch was wird damit vor Ort bewirkt? Und was bedeutet die Stadtsanierung für mich als Eigentümer?

Ausgleichsbetrag einfach erklärt!

Das Thema des Ausgleichbetrages bewegt die Eigentümer. In der Sonderinformation "Was ist der Ausgleichsbetrag?" möchten wir dieses komplexe Thema daher noch einmal aufnehmen. Auf verständliche Weise sollen die Pflichten der Stadt und der Eigentümer erläutert werden. Die Grafik finden Sie hier zum Download als PDF.
Falls weitere Fragen bestehen, finden Sie hier die Kontaktdaten der Stadt und des Sanierungsträgers.

Informationen für Eigentümer

Als einer der ersten Schritte, soll das Sanierungsgebiet an Bekanntheit gewinnen. Hierfür hat das Zentrenmanagement einen Flyer mit Informationen zur Förderung privater Maßnahmen in der Innenstadt herausgegeben. Alle Eigentümer im Sanierungsgebiet wurden von der Stadt angeschrieben. Im Flyer wird u.a. über das Sanierungsprozedere und Möglichkeiten der Förderung privater Vorhaben mit Mitteln der Städtebauförderung informiert.


Der Flyer steht zudem hier zum Download zur Verfügung:

Flyer Gronau Innenstadt - Information zur Förderung privater Maßnahmen (pdf)

Eine weitere Fördermöglichkeit für Private besteht mit dem Fassadenprogramm der Stadt Gronau (Leine).
Planen Sie die Erneuerung oder Umgestaltung der Fassade Ihres Fachwerkgebäudes in der Gronauer Innenstadt oder möchten Sie das bisher verdeckte Fachwerk freilegen? Dann können Sie von der Stadt Gronau (Leine) dabei gefördert werden. Mit dem Fassadenprogramm sind folgende Maßnahmen förderfähig:

• Gestaltung von straßenseitigen Gebäudefassaden
• Beseitigung später angebrachter Fassadenbehänge an Straßenseiten (Holz-, Kunststoff- oder   Eternitverkleidungen)
• Freilegung und Restaurierung straßenseitiger verputzter Fachwerk-Gebäudefassaden
• Eindeckung von Dächern mit roten Tonfalzziegeln
• Einsatz von Holzsprossenfenstern sowie Holzfenstern
• Einsatz von Hauseingangstüren aus Holz
• Reinigung von Fachwerkfassaden.

Voraussetzung ist, dass Ihr Gebäude innerhalb des historischen Stadtkerns liegt, unter Denkmalschutz steht oder ein baukulturell erhaltenswertes Gebäude ist, oder aber auch aufgrund seiner Ensemblewirkung und / oder des Standortes von Bedeutung ist.
Die vorgesehenen Maßnahmen müssen vor Beginn des Umbaus von einem sachverständigen Berater beurteilt werden und ein Antrag mit den Einzelheiten der Maßnahme, dem Ausführungszeitraum und den Kostenanschlägen oder Eigenleistungen bei der Stadt eingereicht werden.


Alle Anträge und weitere Informationen zum Sanierungsgebiet finden Sie hier!

Sanierungs-ABC

Auskunftspflicht


Eigentümer innerhalb des Sanierungsgebietes sind für die Laufzeit der Sanierung gegenüber der Stadt zur Auskunft nach § 138 BauGB verpflichtet, z.B. über Tatsachen und Kenntnisse, die zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit des Gebietes dienen oder zur Vorbereitung und Durchführung der Sanierung erforderlich sind.


Ausgleichsbeträge


Die Sanierungsmaßnahme hat im Wesentlichen die Verbesserung oder Umgestaltung des betreffenden Gebietes zur Behebung der städtebaulichen Missstände zum Ziel. Durch die Sanierungsmaßnahmen erreichte Verbesserungen schlagen sich in der Regel in einer sanierungsbedingten Wertsteigerung des Bodenwertes nieder. Die Differenz zum Anfangswert eines Grundstückes und den Endwerten nach der Sanierung, bestimmt die Höhe der Ausgleichsbeträge. Damit sollen Grundstückseigentümer an der Aufwertungsmaßnahme beteiligt werden.

Ausgleichsbeträge sind dabei in der Regel viel niedriger als Straßenausbaubeträge.

Beratungsgespräch


Bei Planungen zur Modernisierung und/oder Instandsetzung Ihres Gebäudes ist ein kostenfreies Beratungsgespräch mit der Samtgemeindeverwaltung zu vereinbaren. Im Gespräch werden Ihnen weiterführende Informationen zum Sanierungsablauf ge-geben, der Antragsumfang abgestimmt und Fragestellungen können persönlich erläutert werden. Zudem wird die Förderfähigkeit des Vorhabens geprüft.

Kontaktieren Sie die Ansprechpersonen der Samtgemeinde Leinebergland oder der NLG Hannover (Niedersächsische Landentwicklungsgesellschaft mbH).


Fördergrundsätze

Für die Beanspruchung von Fördermitteln der Städtebauförderung gilt:

• Fördermittel müssen vor Baubeginn einer Maßnahme beantragt und bewilligt werden .

• Hierfür ist ein formloser Antrag bei der Stadt einzureichen (Informationen zur Maß-nahme und dem Sanierungsobjekt, planerische Vorbereitung, etc.)

• Die zu fördernde Maßnahme muss zweckmäßig und/oder wirtschaftlich sein.

• Die Maßnahme muss den städtebaulichen, gestalterischen und denkmalpflegerischen Anforderungen entsprechen .

Es besteht kein Rechtsanspruch

auf die Gewährung von Städtebauförderungsmitteln.


Genehmigungspflicht

Mir der Eintragung des Sanierungsvermerks, werden folgende Rechtsvorgäng gem. §§ 144 / 145 BauGB genehmigungspflichtig und sind bei der Stadt anzumelden:

• Verkauf oder Veräußerungen durch Erbbaurecht

• Änderung, Aufhebung oder Begründung einer Baulast

• Teilung eines Grundstückes

• Wertsteigernde Baumaßnahmen


Sanierungsgebiet

Das Sanierungsgebiet "Gronau Innenstadt" ist mit Satzungsbeschluss am 14.09.2015 förmlich festgelegt worden. Mit der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm und der förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet können Städtebauförderungsmittel eingesetzt werden und Maßnahmen verschiedener Art finanziell gefördert werden. Die Grundstücke innerhalb des Sanierungsgebietes erhalten im Grundbuch einen "Sanierungsvermerk".
Sanierungsvermerk

Durch den Sanierungsvermerk wird kenntlich gemacht, dass ein Grundstück in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet liegt. Die Eigentümer erhalten damit gewisse Rechte (z.B. Förderung von Vorhaben), aber auch Pflichten (z.B. Auskunftspflicht gem. § 138 BauGB). Mit dem Sanierungsvermerk, müssen Veränderungen der Grundbucheintragungen die Zustimmung der Stadt erhalten. Dies dient dem Zweck erschwerende Veränderungen, die dem zügigen Ablauf der Sanierung schaden, vorzubeugen.
Der Sanierungsvermerk hat lediglich eine Informations- und Sicherungsfunktion für den Grundstücksverkehr, das betroffene Grundstück wird dadurch nicht "belastet". Nach Abschluss des Sanierungsverfahrens wird der Sanierungsvermerk bei allen Grundstücken im Sanierungsgebiet gelöscht.

Städtebauförderung

Das Bund-Länder Instrument der Städtebauförderung gibt es seit den 1970er Jahren, um Kommunen bei der städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung zu unterstützen. Die Fi-nanzierung der Städtebauförderung ist dabei als Gemeinschaftsfinanzierung von je 1/3 Bund, Land und Gemeinde angelegt. Schwerpunkte der Städtebauförderung liegen bspw. auf der Stärkung und Entwicklung städtebaulicher Funktionen von Innenstädten und Ortsteilzentren, Wiedernutzung von Flächen und nachhaltige Flächennutzung (auch Zwischennutzung) oder bauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.

Steuerliche Abschreibung

Für bestimmte Herstellungs- und Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwand bei Gebäuden, können Eigentümer in förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten von einer erhöhten steuerlichen Abschreibung profitieren, sofern die Kosten nicht anderweitig durch die Städtebauförderung gedeckt sind.
Auch hierfür müssen die Durchführung und das Vorhaben bei der Stadt bekannt sein und ein Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag mit der Stadt abgeschlossen werden, damit eine steuerliche Abschreibung erfolgen kann.

Zuwendungsfähige Maßnahmen

Beispiele für zuwendungsfähige Maßnahmen:
• Instandsetzung von Fassaden, Dächern und Wänden
• Wärmedämmende Maßnahmen
• Erneuerung von Fenstern
• Schaffung von Barrierefreiheit innerhalb und außerhalb von Gebäuden
• Herstellung von Belichtungen